Version 2.3

Stand: 20. Februar 2020

1. Allgemeines

Die Leistungen der mediteo-Applikation („mediteo-App“) sowie deren Nutzung erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).Im Nachfolgenden wird die Mediteo GmbH mit „mediteo“ oder „wir“ und Sie als Nutzer mit „Sie“ oder „Nutzer“ benannt.

Die Nutzung der App ist ausschließlich Personen erlaubt, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Die Anwendung der App ist auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränkt.

Die mediteo-App ist als Mobile App für iOS und Android, sowie als Web-Applikation zur Nutzung in einem Internet-Browser verfügbar. Zur besseren Lesbarkeit werden alle Formen im Folgenden als „App“ zusammengefasst.

2. Leistungsgegenstand und wichtige Hinweise

2.1. Allgemeine Hinweise

Die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der von mediteo oder in einem der in 2.2. aufgeführten Dienste Dritter in dieser App bereitgestellten Informationen und Inhalte ist nicht Leistungsgegenstand oder Vertragsbestandteil. Dem Nutzer der App ist bekannt, dass die Nutzung der bereitgestellten Daten und Informationen eine eigenständige medizinische Prüfung und gegebenenfalls Befragung und Entscheidung eines Arztes im konkreten Fall nicht ersetzt. Prüfung und Entscheidung sind unter Heranziehung der jeweils aktuell gültigen Fach- oder Gebrauchsinformation des jeweiligen pharmazeutischen Anbieters stets eigenverantwortlich und im Zweifel unter Konsultation des zuständigen Arztes vorzunehmen. Der Nutzer verwendet die App und die hierin bereit gestellten Inhalte dementsprechend ausschließlich auf eigenes Risiko.

Je nachdem, welche Informationen Sie für die Verwendung der App anzugeben bereit sind, kann unser Leistungsangebot variieren. Einige der zusätzlichen Funktionen der mediteo-App können von unseren Partnern bereitgestellt werden.

Die im Rahmen dieser App bereitgestellten Informationen stellen keine Beratung, Empfehlung oder Diagnose durch einen Arzt oder Apotheker dar und ersetzen die in jedem Einzelfall notwendige Beratung durch Ihren Arzt oder Apotheker nicht. Sämtliche im Rahmen der App bereitgestellten Informationen dienen lediglich einer Erstinformation und erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Insbesondere das Fehlen eines Risikohinweises bedeutet nicht, dass kein Risiko besteht.

Änderungen, die eine technische Verbesserung der Webapplikation beinhalten, bleiben ausdrücklich vorbehalten. Dies gilt auch für technische Weiterentwicklungen der Webapplikation.

2.2. Services von Dritten

Insbesondere die folgenden Teile des in der App enthaltenen Datenmaterials und Services stammen von Dritten:

2.3. Digitalisierung des bundeseinheitlichen Medikationsplans

Die mediteo-Mobile-App bietet dem Nutzer eine Digitalisierungsmöglichkeit des Bundeseinheitlichen Medikationsplans. Die App ersetzt jedoch nicht die ausgedruckten Versionen des Medikationsplans. Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, im Bedarfsfall den herkömmlichen gedruckten Bundeseinheitlichen Medikationsplan zu nutzen.

Bei Einlesen des Bundesmedikationsplans in die Mobile-App wird u. a. ein 2-D-Datamatrix-Code erstellt. Bei der Erstellung bzw. Umwandlung des Datamatrix-Codes in der App kann es zu Fehlern und Datenverlusten kommen. Später hieraus ausgelesene Daten können dementsprechend falsch und unrichtig sein. Wir warnen ausdrücklich vor der ungeprüften Nutzung dieser Daten. Sie müssen zwingend vorher mit dem Original-Medikationsplan abgeglichen werden.

2.4. Bereitgestellte Inhalte

Die Mediteo GmbH übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Korrektheit, Aktualität, Qualität oder Fehlerfreiheit der bereitgestellten Inhalte oder ihre Eignung für bestimmte Zwecke. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es Differenzen zwischen den in der App dargestellten Daten und den Angaben der jeweiligen Gebrauchs- und Fachinformation geben kann. Verbindlich für den Nutzer und entscheidend ist allein die Fach- und Gebrauchsinformation des Herstellers sowie die individuelle Entscheidung des Arztes oder Apothekers sowie der gedruckte Medikationsplan. Im Zweifelsfall sollte der Nutzer seinen Arzt oder Apotheker befragen und von risikobehafteten Tätigkeiten absehen. Dies gilt insbesondere vor der Einnahme von mehr als einem Arzneimittel. Insbesondere die in der App vorhandenen Informationen zur Unverträglichkeit verschiedener Arzneimittel untereinander ersetzen ausdrücklich keine Beratung durch Ihren Arzt oder Apotheker. Der Nutzer handelt bei der Einnahme von Arzneimitteln in eigener Verantwortung.

2.5. Nutzung der jeweils aktuellsten mediteo-Mobile-Applikation

Der von der mediteo-App abgebildete Bereich unterliegt ständiger Weiterentwicklung. Dieser Weiterentwicklung sowie der Beseitigung etwaiger Fehler wird durch Bereitstellung von Updates für die Mobile App Rechnung getragen. Die Haftung der Mediteo GmbH für Schäden aus einer alten Version ist ausgeschlossen, soweit zum Zeitpunkt der schadensverursachenden Nutzung der alten mediteo-Version eine aktuellere Version allgemein zugänglich war, die das schadensursächliche Element nicht enthielt. Der Kunde verpflichtet sich daher, mediteo jeweils nur in der neusten, allgemein zugänglichen Version zu nutzen. Leistungsgegenstand ist die mediteo-App ausschließlich in ihrer zum jeweiligen Zeitpunkt aktuellsten allgemein zugänglichen Version. Die Weiternutzung der App trotz Vorliegen eines neues Versionsstandes erfolgt auf eigene Gefahr des Kunden und stellt die Mediteo GmbH von der Haftung aus der alten Version frei. Hinweise zum jeweils aktuellsten Versionsstand finden sich im App Store bzw. Google Play.

2.6. Nutzung der mediteo-Web-Applikation nur mit unterstützten Browsern

Die mediteo-Web-Applikation wurde für die Nutzung in einem Internet-Browser entwickelt. Unterstützte Browser sind: Google Chrome, Mozilla Firefox, Microsoft Edge und Safari von Apple. Die mediteo-Web-Applikation ist nur für die jeweils aktuellste Version dieser Browser optimiert. Der Kunde verpflichtet sich daher, mediteo nur mit den aufgelisteten Browsern in der jeweils neusten, allgemein zugänglichen Browser-Version zu nutzen. Die Haftung der Mediteo GmbH für Schäden, die bei der Nutzung eines anderen Browsers, oder der alten Version eines unterstützten Browsers entstehen, ist ausgeschlossen, soweit zum Zeitpunkt der schadensverursachenden Nutzung eine aktuellere Version allgemein zugänglich war, mit der der schadensverursachende Fehler nicht aufgetreten wäre. Hinweise zum jeweils aktuellsten Versionsstand finden sich auf den Internetseiten der Browser-Hersteller.

3. Besondere Hinweise zur Nutzung der mediteo-App als Teilnehmer des Arzneimittelkonto NRW

Wenn Sie von Ihrem Arzt oder Apotheker als Teilnehmer des Arzneimittelkontos NRW registriert wurden, können Sie sich nach dem Start der mediteo-App als Teilnehmer des Arzneimittelkontos NRW anmelden. Nach erfolgter Anmeldung werden die Funktionalitäten des genannten Arzneimittelkonto NRW bereitgestellt von:

CompuGroup Medical Managementgesellschaft mbH
(im Folgenden “CGM” genannt)
Schlaraffiastr. 1
44867 Bochum

Für die Nutzung des Arzneimittelkontos NRW können abweichende Nutzungsregelungen der CGM gelten. Hierauf werden Sie, falls dies der Fall sein sollte, dort hingewiesen.

Das Arzneimittelkonto NRW sowie seine Funktionalitäten werden nicht von mediteo bereitgestellt. Es handelt sich ausschließlich um Leistungen der CGM. Richtigkeit und Vollständigkeit des Arzneimittelkontos, seiner Funktionalität und Inhalte werden dementsprechend von mediteo nicht überprüft. Sie sind nicht Leistungsgegenstand der App. Verantwortung, Gewährleistung oder Haftung übernimmt die Mediteo GmbH hierfür nicht.

4. Funktionalitäten

4.1. Funktionsumfang

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass je nach Plattform der App (iOS, Android, Web-Applikation) und verwendetem Endgerät unterschiedliche Funktionalitäten verfügbar sind. Aus der Verfügbarkeit einer Funktion auf einer Plattform bzw. einem Endgerät lässt sich kein Anspruch auf die Verfügbarkeit auf einer anderen Plattform bzw. einem anderen Endgerät ableiten.

Der Funktionsumfang kann durch Updates verändert werden, die wir Ihnen für die Mobile-App im Apple App Store bzw. bei Google Play bereitstellen. Sie können den veränderten Funktionsumfang des jeweiligen Updates den entsprechenden Beschreibungen im Apple App Store bzw. Google Play Store entnehmen. Die Web-Applikation wird regelmäßig aktualisiert, ohne, dass es einer Aktion des Nutzers bedarf.

Die Verwendung der mediteo-App umfasst die Speicherung der im Rahmen der vorgesehenen Nutzungsmöglichkeiten vom Nutzer erzeugten Daten.

4.2. Nutzerkonto (CGM LIFE Account)

Die mediteo-Mobile-App kann mit oder ohne Einrichtung eines Nutzerkontos genutzt werden. Ohne vorherige Einrichtung eines Nutzerkontos können Sie die mediteo-App jedoch nur auf einem bestimmten Endgerät und ggf. nicht in vollem Funktionsumfang nutzen. Ein bereits mit der mediteo-App erfasster Therapieplan und -verlauf kann im Falle eines Verlusts Ihres Endgerätes so nicht wiederhergestellt werden. Dies gilt auch für den Fall, dass Sie die Applikation deinstallieren.

Die Einrichtung und Nutzung des CGM LIFE Accounts unterliegen gesonderten Nutzungsbedingungen, die Ihnen im Rahmen Ihrer Anmeldung für CGM LIFE gesondert bekannt gemacht werden. CGM LIFE sowie seine Funktionalitäten werden nicht von mediteo bereitgestellt. Es handelt sich ausschließlich um Leistungen der CGM. Richtigkeit und Vollständigkeit von CGM LIFE, seiner Funktionalität und seinen Inhalten werden dementsprechend von mediteo nicht überprüft. Sie sind nicht Leistungsgegenstand der App. Verantwortung, Gewährleistung oder Haftung übernimmt die Mediteo GmbH hierfür nicht.

Um ein Nutzerkonto (CGM LIFE Account) zu erstellen, ist die Angabe Ihrer E-Mail-Adresse sowie eines Passworts notwendig. Die Nutzerdaten müssen wahrheitsgetreu angegeben und bei Änderungen unverzüglich aktualisiert werden.

Sie sind zur Geheimhaltung Ihres Passworts verpflichtet. Bei einem Missbrauch oder Verlust des Passworts oder einem entsprechenden Verdacht, sind Sie verpflichtet, die CGM und uns unverzüglich per E-Mail zu informieren. Gleiches gilt bei Verlust Ihres Endgeräts, soweit hierauf zum Zeitpunkt des Verlustes die mediteo-Mobile-App installiert war.

Sie können die mediteo-Mobile-App ebenfalls mit Ihrem bereits bestehenden persönlichen CGM LIFE Account durch Eingabe der entsprechenden Zugangsdaten verbinden, danach können Sie Ihre Gesundheitsdaten in der App mit Ihrem CGM LIFE Account synchronisieren.

Für die Nutzung der Web-Applikation ist ein CGM LIFE Account zwingend erforderlich.

4.3. Verlinkung von Patienten-Informationen

Im Rahmen der Funktionalität „Patienten-Informationen“ können Sie in einer Freitextsuche nach uns bekannten Informationsblättern suchen. Beim aktiven Klick auf ein Ergebnis der Ergebnisliste werden Sie zu diesem Dokument oder dieser Homepage weitergeleitet (z.B. Inhalte des Robert-Koch-Institutes, der Bundesärztekammer oder von anderen Institutionen). Der Inhalt dieses Dokuments oder dieser Homepage, sowie seine Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität ist nicht Leistungsgegenstand der mediteo-App und wird von der Mediteo GmbH nicht kontinuierlich überprüft. Verantwortung, Gewährleistung oder Haftung für die Verfügbarkeit und die Inhalte übernimmt die Mediteo GmbH nicht.

Diese Informationsblätter ersetzen in keinem Fall die individuelle Beratung durch einen Arzt oder Apotheker.

4.4. Interaktion mit anderen Nutzern

Im Rahmen des Austausches mit anderen CGM LIFE-Nutzern (z.B. Ärzte oder Apotheken) können Sie Daten von Ihrem Nutzerkonto für weitere individualisierte Anwender gesondert freigeben. Als angemeldeter Nutzer erhalten Sie gegebenenfalls die Möglichkeit, sich mit anderen Nutzern zu vernetzen und einander Nachrichten zu schicken. Uns ist es technisch nicht möglich, festzustellen, ob ein bei uns registrierter anderer Nutzer tatsächlich die Identität hat, die er vorgibt zu haben. Wir können daher keine Gewährleistung für die richtige Identität der anderen Nutzer übernehmen. Wir beteiligen uns nicht an der inhaltlichen Vernetzung und Kommunikation mit anderen Nutzern. Die Verantwortung, welche Daten an welche anderen Nutzer freigegeben werden, liegt allein beim Nutzer der mediteo-App. Verantwortung oder Haftung für Schäden, die durch die Freigabe von Daten verursacht wurden, übernimmt die Mediteo GmbH nicht.

4.5. Verfügbarkeit von Leistungen in Abhängigkeit von anderen Diensten

Einzelne Funktionen der mediteo-Mobile-App sowie alle Funktionen der Web-Applikation erfordern eine aktive Internetverbindung Ihres Endgeräts und ein E-Mail-Konto. Die Bereitstellung und Überlassung des Internet-Zugangs sowie die Online-Verbindungen sind nicht Gegenstand des Angebots. Hierüber ist vom Nutzer ein gesondertes Vertragsverhältnis mit einem Internet-Service-Provider und ggf. E-Mail-Provider abzuschließen.

4.6. Nutzung der mediteo-App mit manipulierten Geräten

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Funktionalität und Sicherheit der mediteo-App auf manipulierten Geräten (z.B. durch Jailbreaking, Rooting) möglicherweise eingeschränkt oder nicht gegeben sein kann.

4.7. Wiederherstellung von Daten

Sie haben keinen Anspruch auf Wiederherstellung Ihrer Daten für den Fall, dass Sie Daten gelöscht haben oder aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund keinen Zugang mehr zu Ihren Daten haben.

5. Vergütung

Die Softwareapplikation „mediteo“ (mediteo-App) wird kostenlos zur Verfügung gestellt.

6. Geltungsbereich

Die Nutzung der mediteo-App zu gewerblichen Zwecken oder zu Zwecken, die einer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen sind, ist unzulässig, soweit diese nicht auf Grundlage einer gesonderten Vereinbarung mit der Mediteo GmbH erfolgt.

7. Nutzungsrechte

Dem Nutzer stehen ausschließlich die nach diesen AGB eingeräumten Rechte an dem Angebot während der Laufzeit des Vertrages zu. Die über die Applikation und Website von mediteo veröffentlichten Inhalte, Informationen, Dokumente, Bilder, Videos, Logos, Sourcecode, Datenbanken sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt und in der Regel Eigentum oder lizenziert von der Mediteo GmbH bzw. Dritten (s. z.B. Abschnitt 2.2.). Die Inhalte der Mediteo GmbH dürfen nur für persönliche und nicht für kommerzielle Zwecke genutzt oder vervielfältigt werden. Eine Weitergabe der Inhalte ohne die vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung der Mediteo GmbH ist untersagt.

8. Nutzerdaten

mediteo erhebt und nutzt für die Abwicklung der zwischen dem Nutzer und der Mediteo GmbH geschlossenen Verträge die angegebenen Daten des Nutzers. Ohne die Einwilligung des Nutzers werden keine Nutzerdaten erhoben, verarbeitet, weitergegeben oder genutzt. Die mit Einwilligung erhobenen personenbezogenen Daten werden nur verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und zur Leistungserfüllung erforderlich ist. Legt der Nutzer ein Nutzerkonto an, hat er jederzeit und im Rahmen der Verfügbarkeit der Onlineanwendungen die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten in seinem Account abzurufen, zu ändern oder zu löschen.

Im Übrigen wird auf die unter der Schaltfläche „Datenschutzerklärung“ abrufbare Datenschutzerklärung verwiesen. Hierin wird auch über den Umgang mit personenbezogenen Daten bei der Nutzung der mediteo-App informiert. Für die Nutzung der mediteo-App in Verbindung mit dem Arzneimittelkonto NRW oder als Nutzer von CGM LIFE werden Sie an dieser Stelle ebenfalls durch eine separate Datenschutzerklärung der CGM informiert.

9. Verwendung der Nutzerdaten zu Forschungszwecken und Teilnahme an Umfragen und Studien

Wir werden personenbezogene Daten ohne Ihre Zustimmung nicht an Dritte weiterleiten. Sofern Sie in die Bedingungen der Datenschutz-Erklärung einwilligen, dürfen wir Ihre Daten in anonymisierter Form zu Forschungszwecken Dritten („Partnern“) zur Verfügung stellen. Forschungszwecke im Sinne dieser Vereinbarung umfassen Marktforschung (z.B. Marktanalysen) und medizinische Forschungen.

Sofern Sie in die Bedingungen der Datenschutz-Erklärung einwilligen, dürfen wir Sie bedarfsweise in der Mobile-App per Push-Benachrichtigungen und in der Web-Applikation per Nachricht in Ihrer Inbox kontaktieren, um Ihnen die Möglichkeit zu geben, an Umfragen und/oder Studien teilzunehmen. Der Gegenstand der jeweiligen Umfrage oder Studie wird Ihnen an dortiger Stelle gesondert mitgeteilt. Es besteht Ihrerseits keine Verpflichtung, an diesen Umfragen teilzunehmen. Daneben können solche Benachrichtigungen Informationen zur App sowie nützliche Hinweise im Umgang mit Ihren Medikamenten beinhalten.

10. Verfügbarkeit

Der Anspruch auf die Nutzung der App besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik und, soweit eine Verbindung zu dem CGM LIFE Account erforderlich ist, nur im Rahmen von dessen tatsächlicher Verfügbarkeit. Die Mediteo GmbH kann auch weitere Funktionen der App zeitweilig einschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). Die Mediteo GmbH berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Nutzer, wie z. B. durch Vorabinformationen.

11. Gewährleistung / Haftung

Im Rahmen der hiesigen unentgeltlichen Gebrauchsüberlassung haftet die Mediteo GmbH entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen (§§ 521, 599 BGB) vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leib, Leben und Gesundheit. Die Haftung der Mediteo GmbH nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Im Falle einer im Einzelfall der noch gegebenen Haftung aus leichter Fahrlässigkeit haftet die Mediteo GmbH nur für die vertragstypisch und vorhersehbaren Schäden. Die Verantwortung für die ärztlichen Diagnosen und Therapien sowie für die hierbei vorgenommene Verwendung der von mediteo bereitgestellten Inhalte liegt ausschließlich beim Patienten und beim behandelnden Arzt.

Die Haftung der Mediteo GmbH für Schäden aus einer alten Version ist ausgeschlossen, soweit zum Zeitpunkt der schadensverursachenden Nutzung der alten mediteo-Version eine aktuellere Version allgemein zugänglich war, die das schadensursächliche Element nicht enthielt. Hinweise zum jeweils aktuellsten Versionsstand finden sich im App Store bzw. in Google Play.

Die Haftung der Mediteo GmbH für Schäden, die bei der Nutzung eines anderen Browsers, oder der alten Version eines unterstützten Browsers entstehen, ist ausgeschlossen, soweit zum Zeitpunkt der schadensverursachenden Nutzung eine aktuellere Version allgemein zugänglich war, mit der der schadensverursachende Fehler nicht aufgetreten wäre. Hinweise zum jeweils aktuellsten Versionsstand finden sich auf den Internetseiten der Browser-Hersteller.

12. Kündigung

Der Vertrag über die Nutzung der mediteo-App zwischen dem Nutzer und der Mediteo GmbH wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Vertrag kann mit einer Frist von zwei (2) Wochen gekündigt werden. Die Kündigung des Vertrages bedarf der Textform. Nach der Kündigung darf die mediteo-App nicht weiter benutzt werden und ist auf Anfrage der Mediteo GmbH an diese herauszugeben.

Die Mediteo GmbH behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlichen Vertragsverletzung diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht den Zugang des Nutzers zu sperren. Sollte der Verdacht ausgeräumt werden können, kann die Sperrung wieder aufgehoben werden, andernfalls steht der Mediteo GmbH ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.

13. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Nutzer als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder unwirksam gewordenen Bestimmung soll diejenige Bestimmung gelten, die der unwirksamen oder unwirksam gewordenen am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Falle einer Regelungslücke.

Die aktuellen AGB können jederzeit in der App und auf der Website https://www.mediteo.com/de/mediteo/agbs/ eingesehen werden.

Wir behalten uns vor, die AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Dies kann insbesondere bei Erweiterungender Funktionalität von mediteo notwendig werden.

Änderungen der AGB sind immer mit einem Versions-Update der Mobile App verbunden. Die neue Version der mediteo-Mobile-App kann ohne die aktive Zustimmung zu den aktualisierten Vereinbarungen nicht genutzt werden. In den Hinweisen zur neuen App-Version (im App Store oder in Google Play), welche vor dem Durchführen des Updates erreichbar sind, wird auf die geänderten AGB hingewiesen.

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